Kompetenz für Demokratie fördern

Ein Projekt von EnWi e.V.

Das Projekt „Kompetenz für Demokratie fördern“ möchte mit einem breit angelegten Konzept dazu beitragen, demokratische Kulturen in Leipzig zu fördern. EnWi e.V. und seine AG „Forum für kritische Rechtsextremismusforschung“ (FKR) sowie das Dokumentationsprojekt „chronik.LE“ haben in mehrjähriger Tätigkeit Expertise in der Analyse von und Bildungsarbeit zum Thema Demokratiefeindlichkeit in der Mehrheitsgesellschaft entwickelt. Das aktuelle Projekt bündelt und erweitert diese Stärken zu einem Drei-Säulen-Programm. Ziel ist insbesondere, durch die Vertiefung und Verzahnung der bestehenden Arbeitsbereiche eine breite und nachhaltige Wirkung zu entfalten. Dazu wurden drei Säulen entwickelt, die unter dem Dach von EnWi e.V. gemeinsam Diskussionen anstoßen sollen. Themen sind unter anderem Demokratievorstellungen und Demokratiealltag sowie die Stärkung demokratischer Prozesse. Des weiteren sollen die Wahrnehmung gesellschaftlicher Probleme wie Rassismus, Neonazismus und Ideologien der Ungleichwertigkeit intensiviert sowie deren Bekämpfung in die Leipziger Stadtgesellschaft nachhaltiger verankert werden.

Die drei Säulen des Projekts sind:

1) Chronik.LE - Dokumentation und Analyse

Chronik.LE dokumentiert rassistische, faschistische und diskriminierende Ereignisse in und um Leipzig. Das Projekt wurde 2008 mit Mitteln aus dem Lokalen Aktionsplan (LAP) ins Leben gerufen. Seit 2010 ist es eine Arbeitsgemeinschaft des EnWi e.V. und arbeitet darüber hinaus mit einem breiten Unterstützer_innenkreis aus weiteren Vereinen, Initiativen und Einzelpersonen zusammen.

Auf der Webseite www.chronikle.org werden Ereignisberichte veröffentlicht. Darüber hinaus finden sich Analysen und Hintergrundberichte auf Basis der Ereignismeldungen im Dossier-Format. Dokumentiert werden diskriminierende Vorfälle, Übergriffe sowie Propagandadelikte, die sich unter anderem gegen Menschen nicht-deutscher Herkunft, nicht-weißer Hautfarbe, Obdachlose oder Homosexuelle richten. Um die Breite des Problems Diskriminierung sichtbar zu machen, beschränkt sich die Dokumentation dabei nicht auf organisierte oder nicht-organisierte Neonazis, sondern nimmt explizit auch alle anderen Bürger_innen, Medien oder staatliche Institutionen kritisch in den Blick. Die Rubrik „Neulich in Leipzig“ erfasst seit Januar 2010 alltägliche Diskriminierungen, die als solche oft gar nicht wahrgenommen werden: zum Beispiel sexistische Sprüche in der Disko, rassistische Medienberichterstattung oder antisemitische Äußerungen im Kolleg_innenkollektiv.

Die Internetseite wird von täglich etwa 200 Personen besucht. Zusätzlich zum Ausbau des Angebotes der Webseite wird im Rahmen des LAP-Projekts 2010 die zweite Auflage der umfangreichen Broschüre „Leipziger Zustände“ erscheinen. Vierteljährlich wird darüber hinaus unter dem Titel „Leipziger Zustände – News“ eine gedruckte Fassung der chronik.LE-Dossiers erstellt.

2) Demokratiewerkstätten

Demokratiewerkstatt II: Demokratie – Eine unendliche Geschichte?

• 10. Dezember 2010, 9.30 - 16 Uhr
• Erich-Zeigner-Haus, Zschochersche Str. 21, 04229 Leipzig
  

Idee und Konzeption der Werkstatt

Willy Brandt hat einmal gesagt: „Wir müssen mehr Demokratie wagen!“ Doch was hat Demokratie eigentlich mit unserem Alltag, mit unserem Leben zu tun? Welche Möglichkeiten bieten uns demokratische Entscheidungsregeln und Aushandlungsformen – gerade im täglichen Miteinander? Welche Probleme und Schwierigkeiten treten auf, wenn wir uns an demokratischen Prozessen beteiligen? Und wo gibt es Grenzen und Schranken, die demokratische Prozesse be- oder sogar verhindern? Wie können wir Demokratie in unseren unterschiedlichen Handlungsfeldern (Alltag, Vereinsaktivitäten, politisches Engagement, usw.) erleben, erweitern und gestalten?

Wir bieten mit unserer Demokratiewerkstatt einen Raum, um genau diese Fragen gemeinsam anzugehen. In ihr möchten wir das spannungsreiche Feld der Möglichkeiten und Schwierigkeiten demokratischen Lebens diskutieren und darüber Erfahrungen austauschen.

In einer offenen und respektvollen Atmosphäre wollen wir debattieren und in praktischen Übungen demokratische Prozesse erfahren. Auf Grundlage dessen möchten wir eigenen (nicht-)demokratischen Verhaltensweisen auf die Spur kommen. Wir möchten als nächsten Schritt Lösungen suchen, wie Demokratie unseren Alltag und unser Engagement bereichern kann, z.B. dadurch, Entscheidungsprozesse bewusst zu machen, demokratische Prinzipien zu erleben und auszuprobieren.

Themen der Werkstatt

• Demokratie zwischen Konsens und Konflikt
• Demokratie als offener Prozess
• Entscheidungsprozess Demokratie
• Wie ist größtmögliche Freiheit für alle lebbar?
• Demokratie zwischen unserem konventionellen Politikverständnis (als Regierung, Parlament, Parteien) und unserem Alltagshandeln
• Demokratie aushalten vs. aushandeln?
• Demokratischer Umgang mit Nicht-Demokrat_innen
• Demokratie als Lebensform?

Wir sind auf Ihre/Eure Antworten und den Diskussionsprozess darüber gespannt!

Zielgruppe: Engagierte Bürger_innen in Vereinen, Initiativen und Institutionen und alle Interessierten

Infos und Anmeldung: Mail an demokratie@engagiertewissenschaft.de

(Begrenzte Teilnehmer_innenzahl, Anmeldeschluss 03.12.10)

Projektteam:

• Stefan Kausch, Dipl.-Pol., Engagierte Wissenschaft e.V.
• Anja Pannewitz, Dipl.-Soz., Engagierte Wissenschaft e.V.

3) Vortragsreihe „Ordnung muss sein!? Lokale Demokratie zwischen Gemeinwohl und Konflikt“

Was bedeutet Demokratie vor Ort? Was heißt demokratische Kommunalpolitik und wie ist unser Alltagsleben davon beeinflusst? Was bedeutet hier politische Gleichberechtigung? Wer darf in politischen Prozessen und bei Entscheidungen mitmachen, wer nicht und warum? Was ist demokratisches Engagement? Wie viel (Un)Einigkeit braucht ein Gemeinwesen? Wie viele Konflikte und Abweichungen werden in diesem Gemeinwesen akzeptiert? Und worüber wird eigentlich entschieden?

Die Diskussionsreihe “Ordnung muss sein!? Lokale Demokratie zwischen Gemeinwohl und Konflikt” bietet die Möglichkeit, diese und andere Fragen in Bezug auf unseren (politischen) Alltag zu behandeln. Dieser findet dort statt, wo wir leben: in unserer Straße, unserem Viertel, unserer Stadt. Lokalpolitik und ihre Institutionen sind dabei ein (wichtiger) Aspekt, aber politisches Handeln beschränkt sich auch im lokalen Kontext nicht darauf, alle paar Jahre eine neue Oberbürgermeisterin zu wählen oder einen Stadtrat. Im Gegenteil wollen wir vor allen Dingen über politische Prozesse und Auseinandersetzungen
diskutieren, die jenseits der etablierten Strukturen demokratischer Repräsentation stattfinden: über die Mitbestimmungsrechte von Migrant_innen, über Möglichkeiten und Grenzen zivilgesellschaftlichen Engagements und über die grundsätzliche Frage, wie politische Öffentlichkeit und Demokratie im lokalen Rahmen zu denken und zu machen ist.

All diese Aspekte beinhalten Konzepte politischer Ordnung, mit denen wir uns gern kritisch auseinandersetzen möchten. Da eine Debatte vor allen Dingen von einer breiten, offenen und kontroversen Beteiligung lebt, würden wir uns freuen, Sie und Euch auf einer der Veranstaltungen begrüßen zu dürfen. Soviel Demokratie muss sein, oder!?


Am 04. November 2010 um 19 Uhr

Bürgerschaftliches Engagement in Leipzig
Zwischen Gemeinwohlorientierung und Basisdemokratie

Wie funktionieren politische Auseinandersetzungen auf lokaler Ebene? Wer darf mitbestimmen und welche Themen werden verhandelt? Und was hat es dabei mit dem „Gemeinwohl“ auf sich? Wir wollen darüber diskutieren, wie und unter welchen Voraussetzungen auf die „offiziellen“ politischen Organe eingewirkt werden kann. Zudem stellen wir uns die Frage, welches Verständnis von Demokratie dem „engagierten Bürgerwillen“ zugrunde liegt.

Es diskutieren:
Uwe Hitschfeld, Unternehmensberater, Initiator des Briefes an den Leipziger Stadtrat am 15.06.2009
Mike Nagler, Architekt, Initiator der Bürgerinitiative „Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt“

Moderation: Dr. Daniel Schmidt, Universität Leipzig

Im Kulturcafé Knicklicht, Dresdner Straße 79

Am 18. November 2010 um 19 Uhr

Beraten: Ja - Entscheiden: Nein?
Migrant_innen in Leipzig zwischen Mitbestimmung und Diskriminierung

In Deutschland gibt es bis heute kein kommunales Wahlrecht für Einwohner_innen ohne deutschen oder EU-Pass. Dadurch ist in einer Stadt wie Leipzig ein beträchtlicher Teil der Stadtbevölkerung nicht in den relevanten politischen Entscheidungsgremien vertreten. Können Beiräte und andere Beteiligungsformen die Mitwirkung von Migrant_innen am politischen Prozess verbessern?

Es diskutieren:

Marcela Zuñiga Medina, Vorsitzende des Migrant_innenbeirats der Stadt Leipzig
Prof. Dr. Roland Roth, Politikwissenschaftler, Hochschule Magdeburg-Stendal

Im Kulturcafé Knicklicht, Dresdner Straße 79

Am 01. Dezember 2010 um 19 Uhr

„Rowdys“, „Punks“ und „Linke“
Umgang der Mehrheitsgesellschaft mit unangepassten Jugendlichen damals und heute

In der DDR war „anders denken“ und „anders sein“ als von der staatlichen Doktrin vorgesehen nicht erwünscht. Das bekamen auch und gerade Jugendliche zu spüren, die sich in alternativen, politisierten und autoritätskritischen Subkulturen bewegten, wie z.B. Punks oder Grufties. Feindseligkeiten der Mehrheitsgesellschaft gegenüber politisierten Jugend-Subkulturen waren auch noch in der (Nach-)Wendezeit spürbar. Wie sieht es heute mit dem Verständnis der Mehrheit für subkulturelle Lebensweisen und dissidente Ansichten aus? Darüber und wie eventuelle Konflikte aus Sicht einer offenenen, demokratischen Stadtgesellschaft angegangen werden, soll auf dieser Veranstaltung diskutiert werden.

Es diskutieren:
Pascal Begrich, Miteinander e.V., Magdeburg
Cornelia Mareth, als Punkerin in der DDR wegen „Rowdytum“ und „Herabwürdigung der sozialistischen Ordnung“ inhaftiert, nach 1990 jahrelang im Conne Island und in politischen Gruppen engagiert, (Mit-)Herausgeberin von „Haare auf Krawall“ über Jugendsubkulturen im Leipzig.

Im Vereinshaus Leipziger Osten, Dresdner Straße 82, EG

Infos und Kontakt unter: demokratie@engagiertewissenschaft.de

Das Projekt wird gefördert im Rahmen des Bundesprogramms “Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtstextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus” durch: